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Donnerstag, 31. Oktober 2013

Was heißt Demokratie? Teil II

Diese Frage stellte uns unsere Sozialkundelehrerin und hab uns zwei Quellen, eine von James Madison und eine von Hubert Kleinert, zu lesen. (Meine Interpretation sollte aber auch ohne die Texte verständlich sein.)
Zu Kleinert schrieb ich Folgendes:

Hubert Kleinert beschäftigt sich in seinem Artikel mit der Parteiendemokratie, ihrem Abstieg und dem Demokratiebegriff an sich. Während Madison lediglich zwischen Demokratie und Republik unterscheidet und Parteien außen vor lässt, stehen jene bei Kleinert im Mittelpunkt. Durch den Abstieg der Parteiendemokratie, welcher durch „Politainment“, d.h. Politik als mediale Unterhaltung, hervorgerufen wird, gehe es (in Deutschland) immer weniger demokratisch zu. Dabei muss natürlich in der Frage, was eine Demokratie ausmacht, unterschieden werden: 1. die Möglichkeit der Bürger, politisch mitzuwirken; 2. die Wahrnehmung dieser Möglichkeiten durch die Bürger. Denn was nützen demokratische Bedingungen, wenn die Bürger sie aus mangelndem Interesse am öffentlichen Geschehen nicht nutzen? Kleinert greift letzteren Punkt auf und diskutiert damit ein etwas anderes Problem als Madison. Letzterer versucht die „richtige“ Demokratie aus einer Unterscheidung von direkter und indirekter (Republik) zu ergründen, Kleinert geht von einer indirekten (Parteien-)Demokratie aus und geht auf die Beteiligung der Bürger ein. Madison unterscheidet die Demokratieformen also nach der Wirkung, Kleinert nach der Ursache. Denn in einer Parteiendemokratie / indirekten Demokratie sind die Gesetze unabhängig von der Beteiligung der Bürger auf das Wohle der Allgemeinheit ausgelegt; es ist nur die Frage, wie viel das Volk dazu beigetragen hat. Volkssouveränität bedeutet, dass die Staatsgewalt beim Volke liegt. Die Kritik, dass es mit sinkender Wahlbeteiligung immer weniger demokratisch zugehe, ist also berechtigt, da die Bürger, die nicht wählen, ihre demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten nicht wahrgenommen haben. Warum sinkt aber die Wahlbeteiligung? (Ich will keineswegs sagen, dass sie in Deutschland zu gering sei, aber es geht ja nicht nur um Wahlbeteiligung, sondern auch um andere Möglichkeiten wie der Mitgliedschaft in einer Partei o. dgl.) Die Antwort liegt in der aktuellen Politik. Bei mangelnder politischer Aufklärung und gleichzeitigem Verschieben von Politik in den Unterhaltungssektor ist es nicht verwunderlich, wenn sich das Interesse am aktiven Mitwirken in und an der Demokratie in ein Desinteresse wandelt, welches nur bei bestimmten Themen Aufmerksamkeit weicht. Die Schwere der Problematiken Madisons und Kleinerts unterscheidet sich in meinen Augen zudem. Denn während es lt. Madison schon einen nicht unbedeutenden Unterschied in der Gesetzgebung machen kann, ob man in einer direkten oder indirekten Demokratie lebt, ist es in einer Parteiendemokratie letztendlich nicht ganz so bedeutend, wie viel Prozent der Bürger sich am politischen Geschehen beteiligen; denn Unbeteiligung ist auch ein Zeichen von Zufriedenheit. Und wenn alle zufrieden sind, ist die Regierungsform ja auch egal.


Und wagt's euch ja nicht, eure Hausaufgaben hier abzuschreiben und den Verweis auf die Quelle zu vergessen! ;-)

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